Chronik für Register Berlinweit

  • 6. Februar 2020
    Der Antisemitismusbeauftragte der Jüdischen Gemeinde Berlin erhält einen an ihn persönlich adressierten Brief eines anonymen Absenders in dem die Tötung und Vernichtung von Menschen muslimischen Glaubens ("Konzentrationslager" und "Gaskammern") und Schwarzen Menschen ("erschlagen und lynchen") in Deutschland gefordert wurde. In dem Schreiben wurden mehrfach Begriffe aus dem Nationalsozialismus verwendet, wenn Menschengruppen beschrieben werden, wie "Volksverräter", "Volksschädlinge", "Dreck", "Ungeziefer" oder "Menschenmüll". Der Verfasser des Briefs stellte die AfD als einzig wählbare Partei dar und lehnte die Demokratie ab. Er behauptete keine feindlichen Ansichten gegenüber Jüdinnen und Juden zu hegen, es könne aber dazu kommen, wenn diese sich explizit gegen die AfD äußern. Seine hauptsächlich beschriebene "Sorge" gilt der vermeintlichen Eroberung der Welt durch den Islam. In dem Schreiben machte er deutlich, dass er Jüdinnen und Juden als Verbündete in einem Kampf gegen den Islam ansehen würde. Zwei Wochen zuvor hatte der Antisemitismusbeauftragte dem Portal T-Online.de ein Interview gegeben in dem er die AfD als antisemitische Partei bewertet.
    Quelle: Jüdische Gemeinde zu Berlin
  • 23. Januar 2020
    Am 23.1.2020 stellte der AfD-Abgeordnete Tommy Tabor im Abgeordnetenhaus Berlin die Anfrage zum Thema „Berlin: Sinti und Roma“

    Im Zuge der Anfrage forderte die AfD Auskünfte über konkrete Daten, etwa wie viele Einwohner Berlins zur ethnischen Minderheit der Rom*nja und Sinti*zze gehören, wie viele deutsche Rom*nja und Sinti*zze sind sowie über Veränderungen seit dem EU-Beitritts Bulgariens, Polens und Rumäniens. Zudem forderte die AfD Auskunft über alle ansässigen Selbstorganisationen sowie die Höhe ihrer finanziellen Zuwendung durch den Berliner Haushalt.

    Wie Amaro Foro dazu schrieb, ist die Erfassung ethnischer Daten von Minderheiten ist in Deutschland nicht rechtmäßig, was auch der Berliner Senat in seiner Antwort bestätigte.
    Quelle: Register Neukölln, Gemeinsame Stellungnahme zur rassistischen Anfrage der AfD im Abgeordnetenhaus Berlin von Amaro Foro e.V und Rroma Informations Centrum e.V., 21.2.2020
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