AfD-Anträge in der Lichtenberger BVV

Mit einem Antrag in der BVV versuchte die Lichtenberger AfD, der Fach- und Netzwerkstelle „Licht-Blicke“ Gelder zu entziehen. In der Begründung wurde unter anderem das Lichtenberger Register herangezogen und die Arbeit von Licht-Blicke als nicht neutral bezeichnet. Weiterhin bezichtigte Heribert Eisenhardt die Bundes-SPD für das Anwachsen linksextremer Gewalt verantwortlich zu sein. Er stritt ab, dass es extrem rechte Akteure in der Lichtenberger AfD gäbe. Ein weiterer AfD-Antrag forderte eine Extremismusklausel bei bezirklich geförderten Projekten, weil angeblich der „erhebliche Teil“ der Anti-Rechts-Gelder in „linksradikalen Strukturen“ lande. Ein Antrag zu Einrichtung von Bäderzeiten für Frauen und Trans-Personen wurde von einem AfD-Verordneten für Polemiken genutzt. Der Antrag wurde als „Aprilscherz“ bezeichnet und eine Bedrohung von Transpersonen negiert. Ein Antrag zu Geflüchtetenunterkünften wurde von der AfD zum Ausspielen verschiedener Bevölkerungsgruppen genutzt. Es wurde gefragt, was man mit dem Geld alles umsetzen könne, wenn es nicht für Flüchtlinge ausgegeben werden müsse.

Register: 
Lichtenberg-Hohenschönhausen
Datum: 
2017-12-14 00:00:00
Quelle: 
Lichtenberger Register