Reinickendorf

Mitarbeiter des Ordnungsamts Reinickendorf liest "Mein Kampf"

Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes Reinickendorf las im Pausenraum seiner Arbeitsstelle in einer Originalausgabe von Hitlers "Mein Kampf", auf deren Umschlag ein Hakenkreuz eingeprägt war. Nach Angaben des Bezirksamtes wurde er von seinem Vorgesetzten aufgefordert, das Buch wegzulegen, weigerte sich jedoch. Das Bezirksamt kündigte ihm daraufhin ohne Abmahnung. Die Klage des Mitarbeiters dagegen wurde auch in zweiter Instanz abgelehnt.

Quelle: 
BILD vom 25. September 2017, Berliner Woche vom 1. Oktober 2017
Datum: 
2016-08-11 00:00:00

Flüchtlingsfeindliche Hetze von "Wir in Heiligensee"

Auf der Facebook-Seite von "Wir in Heiligensee" wurden im Oktober zahlreiche flüchtlingsfeindliche Beiträge geteilt. Unter anderem wurden Analogien zwischen Geflüchteten und Einbrechern (4. Oktober) gezogen und Geflüchtete mit Füchsen verglichen, die einen Hühnerstall ausplünderten und sich auf Kosten der Hühner stark vermehrten. Dieser Tiervergleich geht von einem völkischen Verständnis von Gruppenzugehörigkeit aus.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-10-31 00:00:00

Rassistische Facebook-Propaganda der NPD Reinickendorf

Im Oktober hatten mehr als die Hälfte der ca. 25 Beiträge auf der Facebook-Seite der NPD Reinickendorf rassistische Inhalte. Durch selektive Berichte über Straftaten von Personen mit Migrationshintergrund und die Unterstellung eines Migrationshintergrunds bei fehlenden Angaben wurde das Feindbild des "kriminellen Ausländers" konstruiert. Außerdem wurde ein Bedrohungsszenario der Verlust der "deutschen Identität", beispielsweise durch die mögliche Einführung muslimischer Feiertage beschworen.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-10-31 00:00:00

Flüchtlingsfeindliche Videos der AfD Reinickendorf

Seit dem 20. November veröffentlichte der Fraktionsvorsitzende der AfD Reinickendorf wöchentliche Youtube-Videos, in denen er Geflüchtete ausschließlich als Bedrohung darstellte. Trotz massiv sinkender Zahlen hielt er die Frage "wie die Flüchtlingsströme, die grade wieder in großen Massen auf den Weg nach Europa machen, gebremst werden können oder zumindest in Europa fair verteilt können“ für die dringendste aller aktuellen Fragen (20. November).

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Register Reinickendorf
Datum: 
2017-11-20 00:00:00

Hetze gegen politische Gegnerin auf der Facebook-Seite der AfD-Reinickendorf

Nach einer Rede im Bundestag, in der Katina Schubert (Die LINKE) die Sinnhaftigkeit von Abschiebung von sogenannten "Gefährdern" in Frage stellte, teilte die AfD Reinickendorf entmenschlichende Beleidigungen gegen sie auf Facebook. Unter anderem wurde sie in dem Beitrag als "Virus" bezeichnet.

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Register Reinickendorf
Datum: 
2017-12-05 00:00:00

Diskriminierung im Jobcenter Reinickendorf

Mitarbeiter_innen des Jobcenter Reinickendorf weigerten sich, den Antrag eines Mannes bulgarischer Herkunft auf Leistungen nach SGB II anzunehmen. Sie behaupteten, aufgrund der Tatsache, dass seine Beschäftigung (Minijob - 6 h. wöchentlich/ 230 Euro im Monat) als geringfügig angesehen wurde, „müsste der Antrag abgelehnt werden". Die Begründung der Sachbearbeiter_innen war jedoch falsch, da nach der Rechtsprechung des EuGH 5,5 Wochenstunden bei einem Entgelt von 175 Euro ausreichen, um einen Antrag auf aufstockende Leistungen zu stellen.

Quelle: 
Amaro Foro
Datum: 
2017-08-31 00:00:00

Antiziganistische Diskriminierung in Reinickendorfer Tankstelle

Ein junger Rom tankte an einer Tankstelle in der Nähe des Eichborndamms in Reinickendorf. Er bezahlte die Tankfüllung, vergaß aber einen Schokoriegel zu bezahlen. Als es ihm auffiel, ging er wieder herein, um auch den Schokoriegel zu bezahlen. Der Verkäufer weigerte sich jedoch, das Geld anzunehmen und rief stattdessen die Polizei, die eine Anzeige aufnahm und schließlich einen Strafbefehl über 300 EUR ausstellte.

Quelle: 
Aufwind e.V.
Datum: 
2017-07-01 00:00:00

JN-Vortrag bei NPD Reinickendorf

In Reinickendorf fand ein sogenannter "Kameradschaftsabend" des NPD-Kreisverbands Mitte-Reinickendorf statt. Mitglieder der JN hielten dort einen Vortrag, in dem sie die Jugendorganisation und ihre Aktivitäten vor.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2018-02-02 00:00:00

Islamfeindliche AfD-Veranstaltung im Märkischen Viertel

Die AfD Reinickendorf veranstaltete im Fontanehaus im Märkischen Viertel einen sogenannten "Bürgerdialog". Vermeintlich offen sollte dort über die rhetorische Frage "Ist der Islam integrationsfähig?" diskutiert werden. Eingeladen war ein Berliner AfD-Politiker, der für seine islamfeindlichen Äußerungen bekannt ist.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-03-02 00:00:00

Landesweiter AfD-Stammtisch in Reinickendorf

Die AfD Reinickendorf richtete den Stammtisch der Berliner AfD aus, bei der die Wahlergebnisse ausgewertet wurden. Beatrix von Storch, der zweite Berliner Landesvorsitzende und ein ehemaliger Wahlkampfkoordinator der AfD hielten Vorträge über den Wahlausgang. Frau von Storch ist dem rechtsextremen Teil der Partei zuzuordnen und vertritt öffentlich flüchtlingsfeindliche und islamfeindliche Positionen.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-10-04 00:00:00

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