Reinickendorf

Rassistische E-Mail an Reinickendorfer Politiker

Der Reinickendorfer Politiker der Partei Die LINKE, Hakan Taş, erhielt eine E-Mail mit rassistischem Inhalt. Der oder die Autor_in nahm darin Bezug auf die Proteste gegen den AfD-nahen sogenannten "Frauenmarsch" zwei Tage zuvor, für die er oder sie den Politiker verantwortlich machte. In der E-Mail wurde Taş unter anderem als Bolschewist und "Kümmeltürke" beschimpft. Türk_innen wurde pauschal unterstellt, dass bei ihnen "die frau (sic!) nichts taugt".

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2018-02-19 00:00:00

Flüchtlingsfeindlicher "Bürgerdialog" der AfD Reinickendorf

Die AfD-Fraktion Reinickendorf lud zu einem "Bürgerdialog" mit dem Thema „500 neue Unterkünfte (sic!) für Asylbewerber im Märkischen Viertel“. Damit knüpfte sie an die BVV-Debatte am Vortag über eine geplante Unterkunft im Märkischen Viertel an. Mehrfach fielen pauschale abwertende Äußerungen über Geflüchtete, die entweder von AfD-Politikern kamen oder von den auf dem Podium sitzenden AfD-Politikern gutgeheißen wurden. Ein Mann im Publikum unterstellte Asylbewerber_innen eine generelle Betrugsabsicht: 90% wollten "unser Sozialsystem ausnutzen wollen bis zum Gehtnichtmehr“.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-02-09 00:00:00

Flüchtlingsfeindliche Äußerungen der AfD in der BVV Reinickendorf

Die AfD Reinickendorf hatte ein Ersuchen gegen die geplante Unterkunft für Geflüchtete im Märkischen Viertel mit dem Titel "Keine Unterbringung weiterer Asylbewerber im Märkischen Viertel" eingebracht und bestand auf einer sofortigen Debatte (TOP 12.3). Die zukünftigen Bewohner_innen der Unterkunft wurden von der AfD im Folgenden als Bedrohung für das Viertel und insbesondere seine weiblichen Bewohner_innen beschrieben.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-02-08 00:00:00

Sozialchauvinistische Äußerungen der AfD in der BVV Reinickendorf

In der BVV-Debatte um eine große Anfrage der AfD zum Thema Spielhallen in Reinickendorf (TOP 8.1), bezeichnete ein AfD-Vertreter die Besucher_innen von Spielhallen als „arbeitsscheues Publikum“. In dieser Aussage steckt eine pauschale Abwertung arbeitsloser Personen. Der Begriff „arbeitsscheu“ ist darüber hinaus durch die nationalsozialistische Verfolgung geprägt. Im Zuge der Aktion „Arbeitsscheu Reich“ beispielsweise wurden 1938 etwa 10.000 Personen, die von Nationalsozialist_innen als „Asoziale“ bezeichnet wurden, in Konzentrationslagern verschleppt.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-01-11 00:00:00

Diskriminierende Äußerungen in der BVV Reinickendorf

In der Aprilsitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf drehten sich mehrere Debatten um die Unterbringung und Integration von Geflüchteten im Bezirk. Dabei schürten verschiedene AfD-Vertreter Ressentiments gegen arabisch-sprachige Berliner_innen. In einer Diskussion über die Arbeit von Willkommensklassen suggerierte ein AfD-Vertreter, dass Gewalt im Zusammenhang mit Willkommensklassen besonders von "arabischen Jugendlichen" ausgehe (TOP 4.8).

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-04-05 00:00:00

Kleine Anfrage der AfD Reinickendorf gegen Geflüchtete

Die AfD Reinckendorf fragte in einer Kleinen Anfrage unter anderem: "Wie viele Zuwanderer (sog. „Flüchtlinge”) sind seit 2015 nach Reinickendorf gekommen?" Die Bezeichnung "sogenannte Flüchtlinge" enthält einen pauschalen Betrugsverdacht gegen Geflüchtete. Es wird unterstellt, dass ein Großteil der geflüchteten Menschen nicht wirklich geflohen sei, sondern dies nur vorspiele.

Quelle: 
Register Reinickendorf, Kleine Anfrage Nr. KA 0015/XX
Datum: 
2016-12-19 00:00:00

Facebook-Propaganda der NPD Reinickendorf

In nur 12 Facebook-Beiträgen beschäftigte sich die NPD Reinickendorf im Juni wie schon im Vormonat mit Hundegift am Tegeler See, Kriminalität in Reinickendorf sowie mit der vermeintlich ungerechten Behandlung der NPD. Einige Beiträge verbanden erneut auf rassistische Weise (muslimische) Einwanderung mit Kriminalität.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-06-30 00:00:00

Rassistische Beiträge auf NPD-Facebook-Seite Reinickendorf

Von den ca. 23 Beiträgen, die die NPD Reinickendorf im Mai auf ihrer Facebook-Seite teilte, hatte fast die Hälfte rassistische Inhalte. Kriminalität wurde durchgehend als ein Problem von Männern mit Migrationshintergrund dargestellt. Durch Bezeichnungen wie "syrische Fachkraft" oder "kulturelle Bereicherung" für Gewalttaten und -täter wurde die pauschale Abwertung von Zuwanderer_innen unterstrichen. Ein derart kommentierter Bericht über einen Fall von sexualisierter Gewalt im Tiergarten (20. Mai) wurde 173 Mal geteilt, weit mehr als alle Beiträge in den Vormonaten.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-05-31 00:00:00

Facebook-Propaganda der NPD-Reinickendorf

Im April veröffentlichte die NPD Reinickendorf nur 12 Beiträge auf Facebook, die sich sehr verschiedenen Themen widmeten, von der Dokumentation von NPD- und JN-Aktionen, über vermeintlich "kriminelle Ausländer" bis hin zum angeblichen "Bombenterror" der USA in Syrien. In Bezug auf Reinickendorf teilte die NPD einen Artikel des Berliner Kuriers, der die hohen Kosten für die Freihaltung des Tetra-Pak-Geländes als Unterkunft für Geflüchtete kritisierte (25. April).

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-04-30 00:00:00

NPD Reinickendorf auf Facebook

Im März dokumentierte die NPD Reinickendorf verschiedene Versammlungen unter NPD-Beteiligung gegen Flüchtlinge (Merkel-muss-weg-Demo), "Überfremdung" und innere Feinde (Kundgebung gegen "Pariser Zustände") sowie die Teilnahme von Mitgliedern des Kreisverbandes Mitte-Reinickendorf an einer Flyer-Verteilaktion in Marienfelde. Der Fokus der ca. 31 Beiträge lag außerdem wieder auf dem rassistischen Topos "Ausländerkriminalität" sowie auf vermeintlich von Linken ausgehenden Gewalttaten.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-03-31 00:00:00

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